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Saturday, 2014-07-26

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Stadt Lohmar
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Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Horst Krybus.

Die Stadt Lohmar ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Horst Krybus.

Fotos: Stadt Lohmar; Jürgen Morich.

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Inhalt des Onlineangebotes, Haftung

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Verweise und Links auf fremde Seiten

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("externe Links") verlassen Sie das Internet-Angebot und den Verantwortungsbereich der Stadt Lohmar und treten mit einem anderen Diensteanbieter in Kontakt. Die Stadt Lohmar erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Die Stadt Lohmar ist für den Inhalt dieser oder anderer Websites nicht verantwortlich. Deshalb distanziert sich die Stadt Lohmar hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten außerhalb der eigenen Internet-Präsenz und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Wir bitten die Nutzer, uns umgehend auf etwaige rechtswidrige oder strafbare Inhalte der gelinkten Seiten aufmerksam zu machen: Sie können eine E-Mail an den Webmaster@Lohmar.de schreiben oder unser Kontaktformular nutzen. Diese Erklärung gilt für alle innerhalb des Internetangebotes der Stadt Lohmar vorhandenen Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen, ebenso für Fremdeinträge in von der Stadt Lohmar eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Zugangseröffnung gem. § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW

Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. 

Die Stadt Lohmar eröffnet gem. § 3a VwVfG den eingeschränkten Zugang für die Kommunikation ausschließlich mit der Stadt Lohmar und nicht für Dritte unter folgenden Bedingungen:

1. Formgebundene Schreiben

1.1 Verwaltungsverfahren über eine einheitliche Stelle

Ist durch Rechtsvorschrift angeordnet, dass ein Verwaltungsverfahren über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden kann, so können Sie diese Schreiben auch auf elektronischem Wege übermitteln. Ausschließlich folgende E-Mail-Adressen stehen hierfür zur Verfügung:

Einheitliche Stelle (Einheitlicher Ansprechpartner): EA@Rhein-Sieg-Kreis.de  Zuständige Stelle: ZS@Lohmar.de

Ist in dem Verwaltungsverfahren Schriftform angeordnet, so ist in diesem Fall das elektronische Schreiben mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Eine Signierung mit einem Pseudonym ist nicht zulässig. Die vollständigen Absenderangaben sind zu übermitteln.

1.2. Andere formgebundene Schreiben

Alle weiteren Schreiben, für die ein Gesetz Schriftform anordnet, wie zum Beispiel Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht per E-Mail übermitteln. Diese müssen zur Rechtsverbindlichkeit derzeit noch schriftlich mit eigener Unterschrift übermittelt werden.

2. Einfache formlose Schreiben

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Lohmar ist für den einfachen formlosen Schriftverkehr (hier ist Ihre eigenständige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) an alle im Internetangebot oder Briefkopf aufgeführten E-Mail-Adressen möglich.
Außer in den unter 1.1 genannten Fällen nimmt die Stadt Lohmar zur Zeit noch keine verschlüsselten und/oder signierten E-Mails entgegen, da die technische Ausstattung noch nicht an allen Arbeitsplätzen vorhanden ist. Bitte beachten Sie deshalb hierbei, dass Ihre Daten unverschlüsselt über öffentliche Kommunikationsnetze übermittelt werden. Auch kann eine garantierte Übermittlung aufgrund der generellen Unsicherheit im Bereich der E-Mail-Kommunikation nicht gewährleistet werden.
Wenn Sie die Stadt Lohmar per E-Mail kontaktieren, wird hier davon ausgegangen, dass Ihnen auch auf diesem Wege geantwortet werden darf, soweit Vorschriften (z.B. förmliche Zustellung oder Schriftformerfordernis) oder datenschutzrechtliche Belange dem nicht entgegenstehen. 

3. Allgemeine technische Rahmenbedingungen

Möchten Sie Dateianhänge an die Stadt Lohmar übermitteln, so beachten Sie dabei bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden können. Folgende gängige Dateiformate können derzeit gelesen werden: 

  • Portable Document Format (*.pdf)
  • Textdateien (Rich Text Format, TXT-Dateien) (*.rtf, *.txt)
  • Microsoft Word ab Version 95 bis 2007 (*.doc, *.docx)
  • Microsoft Excel ab Version 95 bis 2007 (*.xls, *.xlsx)
  • Microsoft Powerpoint ab Version 95 bis 2007 (*.ppt, *.pptx)
  • Bilddateien in den Formaten (*.jpg, *.jpeg, *.tif)

Wenn Sie abweichende Dateiformate versenden wollen, stimmen Sie dies bitte vorher mit dem jeweiligen Empfänger ab, da sonst Ihr Dateianhang nicht gelesen und bearbeitet werden kann.
Dateien, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden von der Stadt Lohmar nicht angenommen. 
Die Gesamtgröße einer E-Mail ist auf 5 Megabyte (MB) beschränkt.
E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information. 

Verwendung der veröffentlichten E-Mail-Adressen und Daten

Wir wünschen keinerlei Werbe-E-Mails. Es ist untersagt, die auf dieser Website befindlichen E-Mail-Adressen, Personendaten und Adressen ohne unsere explizite Zustimmung in Mailing-Listen, Newsletter oder Datensammlungen aufzunehmen.

Verweise und Links auf diese Seiten

Links auf diese Webseiten sind erwünscht, soweit sie als externe Links geführt werden und jeweils als ganze Seiten (inkl. Navigation) wiedergegeben werden. Das lässt sich z. B. einrichten, indem der Link einfach in einem neuen Fenster ausgeführt wird.

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Urheberrecht

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Gestaltung & Programmierung

Agentur Linssen
www.agentur-linssen.com

Langen & Reiß Internetservivces
www.Langen-Reiss.de

Rechtswirksamkeit

Diese rechtlichen Hinweise sind als Teil des Internetangebotes der Stadt Lohmar zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 
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